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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 03/2010

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

2. Vertragsabschluss

3. Beschaffenheit der Kaufsache

4. Rücktrittsrecht

5. Lieferbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

8. Gewährleistung

9. Garantie

10. Haftung

11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

12. Datenschutz

13. Pflichten des Nutzers (Kunden)

14. Unwirksame Klauseln

15. Gerichtsstand und geltendes Recht

16. Erfüllungsort

17.  Information über die Gefahrtragung bei Lieferung


1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Lieferungen und Leistungen von Elektrikshop an Verbraucher erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Elektrikshop ist der Firmenwortlaut und ist im Folgenden als solches zu verstehen. Die AGB von Elektrikshop gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internet-Seite von Elektrikshop einsehen und ausdrucken.

 

2. Vertragsabschluss

2.1 Vertragspartner sind der Kunde und Elektrikshop e.U. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von Elektrikshop sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme unsererseits, spätestens mit Versendung der Ware zustande. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, über E-Mail, Fax, Telefon oder Post erfolgen.

Wenn die Bestellung bei uns eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse vom Eingang seiner Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme seines Angebots dar.

2.3 Elektrikshop kann ein Angebot binnen 7 Werktagen ab Zugang annehmen. Nach ungenütztem Verstreichen der Frist gilt ein Angebot als abgelehnt. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Bestellbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.

2.4 Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von Elektrikshop Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist Elektrikshop berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei Elektrikshop die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.

 

3. Beschaffenheit der Kaufsache

3.1 Die Verrechnung erfolgt in Euro (EUR). Alle Preise verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben sowie Versandkosten, sofern diese nicht gesondert ausgewiesen werden.

3.2 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich und Deutschland. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseiten von Elektrikshop werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Für Verpackung, Versand und Versicherung können  gesonderte Kosten anfallen. Diese entnehmen Sie bitte der Rubrik „Versandkosten“ in unserem Shop.

3.3 Die Zahlung erfolgt per  Nachname, Sofortüberweisung, Barzahlung, Rechnung,Moneybookers, Vorkassa oder Banküberweisung. 

3.4 Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an Elektrikshop zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von Elektrikshop nicht akzeptiert.

 

4. Rücktrittsrecht

4.1 Kunden, die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes oder ähnlicher Gesetze in ihren jeweiligen Wohnsitzstaaten sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten.

Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung.

Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt.

Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen. Sonderanfertigungen, eigens bestellte oder unverkäufliche Ware werden nicht zurückgenommen.

Für Warenrücknahmen berechnen wir 15 % Manipulation und angefallene Transportkosten.

4.2 Rücktrittserklärungen oder Warenrücksendungen ausschließlich zu richten an

Elektrikshop

Inh. Pavo Skegro

Inzersdorferstraße 71/2/1

1100 Wien

Österreich

 

E-Mail: office@elektrikshop.at

Tel.: +43 1 6000984
Fax: +43 1 6001021

 

Rücksendekosten Österreich:

Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

 

Rücksendekosten für deutsche Verbraucher:

Die Kosten der Rücksendung gehen bei Privatkunden (Verbrauchern) grundsätzlich zu unseren Lasten. Bei Unternehmenskunden sowie bei Verbrauchern dann, wenn der Preis der zurücksendenden Ware einen Beitrag von € 40,-- nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes (des Rücktritts) noch nicht erbracht hat, gehen die Kosten der Rücksendung zu Lasten des Kunden. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

Sollte die Ware entgegen diesen Bestimmungen unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

 

4.3 Ausnahmen vom Rücktrittsrecht:

- bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;

- bei Verträgen über Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind;

- bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;

- in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

 

5. Lieferbedingungen

5.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

5.2 Die Lieferung erfolgt mit UPS, DPD oder der österreichischen Post.

5.3 Die Lieferfrist ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Wir liefern jedenfalls innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen.

5.4 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass Elektrikshop selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus Gründen, die von Elektrikshop nicht zu vertreten sind, nicht verfügbar sein, wird Elektrikshop den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann Elektrikshop statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt Elektrikshop vom Vertrag zurück, wird Elektrikshop dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

5.5 Gerät Elektrikshop aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne dass Elektrikshop Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von Elektrikshop für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

5.6 Bei Lieferverzögerungen, die Elektrikshop nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Elektrikshop.

6.2 Vor Eigentumsübertragung sind Verfügungen über die Ware (Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung, etc.) ohne ausdrückliche Einwilligung von Elektrikshop nicht zulässig.

 

7. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

7.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Elektrikshop Kontakt aufzunehmen.

7.2 Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Elektrikshop zu melden.

7.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 8.1. und 8.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.

 

8. Gewährleistung

8.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen Elektrikshop bei Mängeln der gelieferten Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die Gewährleistungsfrist endet 24 Monate nach der Lieferung.

8.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Elektrikshop. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

 

9. Garantie

Die Garantie erfolgt nach den jeweiligen Bestimmungen des Herstellers und ist in der beiliegenden Garantiekarte beschrieben.

 

10. Haftung

10.1 Elektrikshop haftet für Sachschäden nur dann, wenn Elektrikshop oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Schäden an der Person haftet Elektrikshop bei jeder schuldhaften Verursachung durch Elektrikshop oder ihre Erfüllungsgehilfen.

10.2 Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Elektrikshop haftet nicht für Datenverlust des Kunden auf bei Elektrikshop gekauften Artikeln, es sei denn, Elektrikshop oder ihre Erfüllungsgehilfen haben den Datenverlust zumindest grob fahrlässig verursacht.

 

11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

11.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Elektrikshop aufzurechnen, es sei denn

- die Forderungen des Kunden wurden von Elektrikshop anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder

- die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von Elektrikshop oder

- Elektrikshop ist zahlungsunfähig.

11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen Elektrikshop zurückzuhalten, es sei denn

- Elektrikshop erbringt ihre Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgemäß oder

- die Erbringung der Leistung von Elektrikshop aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von Elektrikshop gefährdet.

 

12. Datenschutz

12.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Kundendaten werden zur Vertragserfüllung, Lieferung und Buchhaltung verarbeitet. Elektrikshop behält sich weitere Datenverarbeitungsarten vor, soweit diese gesetzlich zulässig sind.

12.2 Kundendaten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Elektrikshop notwendig ist. Der Kunde kann gegen diese Datenanwendung wegen der Verletzung überwiegender schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, bei Elektrikshop Widerspruch erheben. Alle unsere Erfüllungsgehilfen sind uns zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

12.3 Die Fakturendaten werden firmenintern gespeichert und es kann jederzeit auf Anfrage des Kunden unter der Emailadresse office@elektrikshop.at  Auskunft darüber gegeben werden.


13. Pflichten des Nutzers (Kunden)

Nutzer, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Leistungen der Webseite nicht nutzen. Mit der Registrierung auf der Webseite erklärt der Nutzer ausdrücklich, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Der Verstoß gegen diese Pflichten kann die Entfernung der betroffenen Inhalte durch den Betreiber ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer zur Folge haben.

 

14. Unwirksame Klauseln

14.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

 

15. Gerichtsstand und geltendes Recht

15.1 Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Zuständig ist daher das Gericht, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Konsumenten liegt.

15.2 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 

16. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort.

17.  Information über die Gefahrtragung bei Lieferung

die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen
Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Unternehmer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Mangels anderer Vereinbarung erwirbt der Verbraucher zugleich mit dem Gefahrenübergang das Eigentum an der Ware.

KschG §7b
 


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